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beim gemeinsamen Internetauftritt von SPD-Ortsverein Weingarten
und der SPD-Gemeinderatsfraktion.
Wir freuen uns, wenn Sie "Kontakt" zur SPD Weingarten aufnehmen
oder im "Gästebuch" uns auch mal Ihre Meinung sagen würden.
Michael Hoffmann
Ortsvereinsvorsitzender
Michael Hoffmann
Webmaster der SPD Weingarten
09.11.2024 | Topartikel Ortsverein
Statement der SPD Weingarten zur Erhöhung der Kindergarten- und Kita-Beiträge
Die SPD Weingarten lehnt die Erhöhung der Beiträge für Kindergarten und Kita entschieden ab!
Dies gilt sowohl für die bereits umgesetzte Beitragserhöhung in diesem Kindergartenjahr als auch für die zweite bereits angekündigte Erhöhung.
Auf Grundlage eines über zehn Jahre alten Gemeinderatsbeschlusses darf die Stadtverwaltung die Beiträge für Kindergarten und Kita nach der Empfehlung der kirchlichen Träger beliebig weiter erhöhen, ohne dass der Gemeinderat sich damit befassen würde oder dem zustimmen müsste.
Dieser Automatismus ist nicht mehr zeitgemäß und muss abgeschafft werden!
Wir von der SPD sehen in der Bereitstellung von kostengünstigen Kindergarten- und Kitaplätzen eine staatliche Pflichtaufgabe. Die frühkindliche Bildung ist eine entscheidende Investition in die Zukunft unserer Kinder und sollte nicht durch höhere Beiträge erschwert werden. Kita- und Kindergärten ermöglichen Chancengerechtigkeit und fördern nachhaltig den späteren Bildungserfolg. Kinderbetreuung ermöglicht es Eltern, flexibler zu arbeiten. Dies fördert auch den Wirtschaftsstandort Weingarten und mindert den Fachkräftemangel.
Die SPD Weingarten sieht in der Bereitstellung kostengünstiger Kinderbetreuung eine Voraussetzung für ein familienfreundliches Weingarten.
Wir fordern unseren Oberbürgermeister Clemens Moll und die die Stadtverwaltung auf, bei Stadtentwicklung und Finanzplanung die richtigen Prioritäten zu setzen!
Kinder sind unsere Zukunft und gehören deswegen auf Platz 1.
12.01.2025 | Aktuelles von SPD Kreisverband Ravensburg
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die SPD kämpft für ein soziales, sicheres und modernes Deutschland: Wie wir Deutschland fit für die Zukunft machen, für eine verlässliche Rente, für eine starke Wirtschaft und für vieles mehr - Themen, die uns auch in unserer Heimat beschäftigen.
Seit 2021 habe ich in Berlin vieles erreicht. Wir haben den Mindestlohn kräftig erhöht, viel Geld für Frauen-Gesundheit bereitgestellt oder dafür gesorgt, dass es das Deutschlandticket gibt. Für viele verschiedene Projekte in unserer Region -wie die Sanierung des Kornhauses in Ravensburg oder die Kapelle in Osterhofen- habe ich mich erfolgreich eingesetzt – die Fördermittel fließen.
Ich bitte Sie um Ihr Vertrauen und Ihre Stimme bei der Bundestagswahl am 23. Februar.
Damit Sie weiterhin eine starke und sozialdemokratische Stimme aus unserer Region in Berlin wissen.
Ihre Heike Engelhardt, MdB
10.01.2025 | Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Wir freuen uns, euch herzlich zu einer spannenden und kontroversen Podiumsdiskussion einzuladen:
Thema: Sollten Eizellenspenden und Leihmutterschaft legalisiert werden?
Wann: Donnerstag, 23. Januar 2025, um 19 Uhr
Wo: Freies Musikzentrum, Stuttgarter Str. 15, 70469 Stuttgart/Feuerbach
09.01.2025 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Bosch, Voith, ZF und Co.: Viele große Unternehmen wollen Stellen streichen. Auch mittelständische Betriebe stehen unter großem Druck. Für neues Wirtschaftswachstum brauchen wir Investitionen in Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur.
23.12.2024 | Gemeinderatsfraktion
Unsere Wünsche für 2025
Da fast alle unsere Wünsche vom vergangenen Jahr noch auf Erfüllung warten, haben sie noch immer Bestand und einige kommen als Hoffnung hinzu
Besonders wünschen wir, dass …
In diesem Sinne wünschen wir unserer Stadt, den Bürgerinnen und Bürgern ein gutes, friedlicheres Neues Jahr!
23.12.2024 | Ortsverein
An den
- Chefredakteur der Schwäbischen Zeitung, Herrn Gabriel Kords
- Geschäftsführer von Schwäbischer Verlag GmbH und Co.KG Drexler, Gessler, Herrn Lutz Schumacher
Offener Brief
Sehr geehrter Herr Kords, sehr geehrter Herr Schumacher,
mit großer Besorgnis haben wir die Berichte in Presse und Rundfunk über die politische Neuausrichtung Ihrer Zeitung im Zuge einer unternehmenspolitischen Antwort auf die Krise des Zeitungswesens – und insbesondere der Regionalzeitungen – zur Kenntnis genommen. Es ist der Eindruck entstanden, dass die Zeitung sich rechtskonservativen Strömungen geöffnet hat, dass sie ihnen publizistisch Gehör und damit politischen Einfluss verschaffen will.
Was ehemalige Mitglieder der Redaktion und Kenner der Branche offen aussprechen, haben auch wir als Leser empfunden: die Abgrenzung zu demokratiefeindlichem Gedankengut sollte offensichtlich aufgeweicht werden. Wir appellieren an Ihre Verantwortung als wichtiges Medium der öffentlichen Meinung für die Zukunft unserer Demokratie. Rechtsextremem Gedankengut gilt es entgegenzutreten. Die Demokratie als freiheitliche Staats- und Gesellschaftsordnung lebt von der öffentlichen Auseinandersetzung, aber sie darf diese Freiheit nicht ihren Feinden ausliefern. Der Streit darf nicht zur Spaltung der Gesellschaft führen. Der Weg zur Integration und zu einvernehmlicher Entscheidung, muss als Ziel immer offen bleiben.
Für uns als politisch interessierte Bürger ist eine Regionalzeitung unentbehrlich für die eigene Urteilsbildung und für die tagespolitische Information und Orientierung. Das gilt für alle Ebenen der Politik. Insbesondere aber kann nur eine qualitativ hochstehende Regionalzeitung über die lokalen Ereignisse und regionalen Angelegenheiten sachorientiert berichten und unabhängig kommentieren. Darauf sind wir angewiesen.
Sie, Herr Kords wehren sich gegen den Vorwurf, Ihre Zeitung sei nach rechts gerückt. Sie beteuern in Ihrem Artikel vom 3. Oktober, dass die Schwäbische Zeitung „eine Plattform für alle legitimen Standpunkte, Meinungen und Überzeugungen“ bieten will, „die sich unter dem Dach des Grundgesetzes und des christlichen Menschenbildes versammeln lassen“.Wir nehmen Sie beim Wort und fordern Sie auf, alle diese Meinungen zu Wort kommen zu lassen, sie jedoch – und insbesondere kontroverse und extremistische Meinungen – kritisch einzuordnen und gegebenenfalls durch einen distanzierenden Meinungsbeitrag zur Urteilsbildung des Lesers beizutragen.
Um ein Beispiel zu nennen: ein Interview mit einem umstrittenen Politiker wie Hans-Georg Maaßen kann nur dann zu unserer Urteilsbildung als Leser beitragen, wenn seine Thesen durch Nachfragen geprüft und durch Kommentierung eingeordnet werden. Wir fordern Sie auf, diese journalistischen Grundsätze konsequent zu beachten. Ein anderes Beispiel: Wenn ihre Zeitung sich auf ihre christliche Orientierung beruft, könnten und sollten AfD-Politiker, die die Programmatik ihrer Partei als christlich ausgeben, mit dem falschen Verständnis der christlichen Botschaft konfrontiert werden, das damit impliziert ist.
Wir haben den Eindruck gewonnen, dass die heftige öffentliche Kritik an der Ausrichtung Ihrer Zeitung bereits Wirkung gezeigt hat. Wir fordern Sie auf, diesen Weg konsequent weiter zu gehen. Nur so werden Sie verloren gegangenes Vertrauen wieder herstellen können. Sorgen Sie dafür, dass die Lokalredaktionen personell ausreichend ausgestattet sind, um ihre wichtige Aufgabe zu erfüllen. Seien Sie versichert, die Schwäbische Zeitung ist uns nicht egal.
Wir werden uns um die weitere Verbreitung dieses offenen Briefes bemühen.
Die Erstunterzeichner:
Prof. Dr. Rainer Albertz
Rudolf Bindig
Peter Didszun
Prof. Heinz Jürgen Stührmann
23.12.2024 | Gemeinderatsfraktion
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Gemeinderatsfraktion Weingarten
Eigentum verpflichtet! Deshalb: Sanierung statt Veräußerung!
Wieder neigt sich ein Jahr zu Ende und die Klagen, Hoffnungen und Wünsche unserer Bürgerinnen und Bürger an Stadt und Gemeinderat sind nicht weniger geworden.
Die Klagen reichen von zu wenig Investitionen aufgrund fehlender Haushaltsmittel, zu hohen Kosten für die Kinderbetreuung, zu viel Leerständen und Schließungen von Gastronomiebetrieben in der Innenstadt, fehlender Sozialräume, Verkehrsbelastungen bis hin zum Wohnungsmangel. Wie groß hier der Bedarf ist, hat sich beim Großbrand am 1. Advent gezeigt. Die Not und die Belastungen der betroffenen Bewohner war und ist noch immer groß. Dass es bei der Stadt auch einen großen Engpass an Wohnraum gibt, zeigt sich dadurch, dass sie für schnelle Unterkunft nur eine Nacht im Hotel und wenig Wohnraum im Obdachlosenwohnheim anbieten konnte. Diese fast ausweglose Situation belastet auch die sehr engagierten Helferinnen und Helfer der Stadtverwaltung.
Unsere Fraktion kämpft seit Jahren für Erhalt und dringend anstehende Sanierungen vieler unserer städtischen Wohnungen. Leider konnten wir weitere Veräußerungen u.a. in der Baienfurter Straße nicht verhindern und das Ergebnis bei der Kommunalwahl im Juni lässt befürchten, dass weitere geplante Verkäufe im Gemeinderat eine Mehrheit finden. Die Argumente, dass unsere Haushaltslage notwendige Sanierungsmaßnahmen im Eigenverbleib der Immobilien angeblich nicht erlauben, werden benutzt werden, um weitere Verkäufe zu rechtfertigen. Wir sind der festen Überzeugung, dass es in unserer Verantwortung ist, das städtische Eigentum zu halten und zu bewahren und: dass sich jeder private Käufer/Investor bei der Nutzung Gewinne und Geschäfte erhofft. Dass dies zu Lasten von sozial erschwinglichem Wohnraum ist, zeigen bisherige Erfahrungen und liegt auf der Hand.
Wir haben die Hoffnung, dass wir in unserem Sinne bei künftigen Entscheidungen eine Mehrheit finden und auch die Hoffnung auf die Erkenntnis, dass unserer Stadt mehr durch Sanierung und Erhalt der Wohnungen geholfen ist als durch schnelles Geld, das in der Haushaltskasse versiegt.
Unsere Wünsche werden wir in der nächsten Ausgabe wie für jedes Neue Jahr äußern!
15.12.2024 | Wahlen von SPD-Landesverband
Die SPD Baden-Württemberg hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2025 aufgestellt. Starke Kandidierende treten für soziale Politik aus Baden-Württemberg im Bund an. Auf der Landesvertreter:innenversammlung in Schwäbisch Gmünd wählten die 320 Delegierten die Bundesvorsitzende Saskia Esken mit 88,6 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste.
13.12.2024 | Bundespolitik von SPD-Landesverband
Stärkung der Wirtschaft und Entlastung der Beschäftigten – Ein Schritt in die richtige Richtung
Wir wollen schnell handeln, um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz hat vorgeschlagen, die Stromnetz-Übertragungsentgelte für Firmen zu senken: Ab 2025 solle ein fester Deckel eingeführt werden, der die Kosten für die Übertragungsnetzentgelte halbiert und auf drei Cent festschreibt. Damit wollen wir für wettbewerbsfähige Strompreise sorgen und Planungssicherheit schaffen. Dort, wo Arbeitsplätze in der Industrie in Gefahr sind, würde es sofort unterstützend wirken.
CDU/CSU müssen jetzt auch mitgehen. Wir sind noch in diesem Jahr bereit, das Gesetz im Parlament zu beschließen. Das wäre ein starkes Signal für die ganze Breite der Wirtschaft und für die Industrie am Standort Deutschland. Wir sollten die nächsten Wochen nutzen, um Maßnahmen zu verabschieden, auf die Unternehmen und Arbeitnehmende dringend warten. Dazu gehört auch, Beschäftigte und Familien steuerlich zu entlasten und das Kindergeld zu erhöhen.
26.11.2024 | Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Am 15. Dezember 2024 findet im Congress-Centrum-Stadtgarten in Schwäbisch Gmünd die Landesvertreter:innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl 2025 statt.
Die Bundestagswahl 2025 ist eine Richtungsentscheidung. Als SPD geht es uns darum, wirtschaftlichen Erfolg, sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit in Einklang zu bringen. Wir setzen uns für einen handlungsfähigen Staat ein, der in Infrastruktur investiert und unser Land modernisiert. Wir kämpfen dafür, zukunftsfähige Arbeitsplätze
zu erhalten und neue zu schaffen. Mit uns gibt es sichere Renten und keine Kürzungen.
25.11.2024 | Landespolitik von SPD-Landesverband
Anlässlich des Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November fordert die SPD Baden-Württemberg Maßnahmen, um Frauen besser gegen Gewalt zu schützen. Frauenhäuser müssen ausgebaut und besser finanziert werden; außerdem brauche es eine flächendeckende Medienbildung für Jugendliche.
„Es ist alarmierend, dass auch im letzten Jahr in Deutschland wieder ein Anstieg an Gewaltdelikten gegen Frauen gemeldet wird – von der hohen Dunkelziffer ganz zu schweigen“, so Dr. Dorothea Kliche-Behnke, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die gemeinsam mit Dr. Brigitte Schmid-Hagenmeyer, Vorsitzender der SPD Frauen in Baden-Württemberg, auf die Lage aufmerksam macht. Laut einer Auswertung des Bundeskriminalamtes stieg im Jahr 2023 die Zahl der weiblichen Opfer von häuslicher Gewalt um 5,6 Prozent auf gut 180.000 Fälle. Alle drei Minuten erlebt eine Frau oder ein Mädchen in Deutschland häusliche Gewalt; fast jeden Tag gibt es laut BKA-Zahlen einen Femizid in Deutschland.
17.11.2024 | Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Die SPD Baden-Württemberg steht mit den wichtigen Themen fürs Land auf dem Platz und geht geschlossen in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Dieses Signal ging vom Landesparteitag in Offenburg aus.
Personell setzt die SPD Baden-Württemberg auf Kontinuität: Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch wurde mit 93,9 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Als Generalsekretär wiedergewählt wurde Sascha Binder (78,2 Prozent). Als Stellvertreterinnen und Stellvertreter wurden Jasmina Hostert (87,5 Prozent), Dr. Dorothea Kliche-Behnke (83,5 Prozent), Parsa Marvi (83,3 Prozent) und Rita Schwarzelühr-Sutter (82,2 Prozent) gewählt. Schatzmeister bleibt Karl-Ulrich Templ (92,6 Prozent).
René Repasi, MdEP Karlsruhe
Vivien Costanzo, MdEP Offenburg
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13.01.2025 20:04 REGIERUNGSPROGRAMM
Am 23. Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Es geht um viel bei dieser Wahl. Wir leben inschwierigen Zeiten: Es herrscht Krieg mitten in Europa, unsere Unternehmen stehen in einem verschärfteninternationalen Wettbewerb, der Zusammenhalt im Land steht auf der Probe.Deutschland steht vor bedeutenden Entscheidungen:Investieren wir jetzt weiter kraftvoll in unser Land? Oder lassen wir unsere… REGIERUNGSPROGRAMM weiterlesen
11.01.2025 16:06 Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen
Kommunale Finanzkrise: Defizit von 25,9 Milliarden Euro zeigt Handlungsbedarf Die Finanzkrise der Kommunen verschärft sich. Ihre Lage darf nicht zu einem Risiko für den sozialen Frieden werden. „Die Lage der Kommunen spitzt sich weiter zu. Laut heute veröffentlichter Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) haben die kommunalen Kernhaushalte in den ersten drei Quartalen 2024 ein Finanzierungsdefizit… Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen weiterlesen
07.01.2025 21:02 Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung
Lohnfortzahlung bleibt Schutzrecht Die vom Allianz-Chef angestoßene Debatte über die Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der arbeitenden Bevölkerung entfernt sind. Menschen hätten aber ein Schutzrecht auf Lohnfortzahlungen, sagt Dagmar Schmidt. „Der Vorschlag zur Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der… Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung weiterlesen
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15.01.2025, 19:00 Uhr Kreismitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes Calw
Tagesordnung
Eröffnung und Begrüßung
Beschlussfassung zur Kreisumlage für die Bundes …
